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Schlagwort: Rechtsprechung

Bei der Rechtsprechung geht es um aktuelle und wegweisende Vorschriften, Urteile und Vorgaben in der Bundesrepublik Deutschland sowie Europa nach denen sich Friedhöfe und Bestatter richten müssen.

Die korrekte Abrechnung einer Leichenschau

Die korrekte Abrechnung einer Leichenschau

Die Abrechnung der Leichenschau In Deutschland verstarben laut Statistik im Jahr 2015 insgesamt 925.200 Personen. Hiervon waren 833.000 Menschen in der gesetzlichen Krankenversicherung und 92.200 Personen privat versichert. Für all diese Menschen wurden Ärzte benötigt, welche den Sterbefall feststellen. Hierbei gab es bei der Abrechnung dieser Leistungen immer wieder Probleme. Vielen Menschen ist unklar, welche Positionen zulässig sind und so steht man oftmals etwas ratlos vor der Arztrechnung. Daher möchte ich Ihnen einen detaillierten Einblick in den Ablauf geben, sodass…

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BGH Urteil zu Bestatter-Vergleichsportalen

BGH Urteil zu Bestatter-Vergleichsportalen

Der Grund für die Klage. In der letzten Zeit gab es vermehrt Gründungsinitiativen, was Vergleichsportale für Bestattungen und Bestattungsvorsorgen angeht. Seien es bestattungen.de, mymoria, bestattungsvergleich oder ähnliche. Sie alle versuchen, Kunden in der Onlinewelt zu erreichen. Die Unternehmensstrategie beruht auf der Idee, mit Provisionszahlungen Umsatz zu generieren. Denn ausgeführte Vermittlungen von Kunden an zumeist regionale Bestattungsunternehmen führen letztlich durch entsprechende Provisionszahlungen der Bestatter zu Einnahmen. Provisionszahlungen sind bei vielen Vergleichsanbietern im Internet üblich. Grundsätzlich ist gegen dieses Geschäftsmodell nichts einzuwenden….

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Bestattungspflicht in Deutschland

Bestattungspflicht in Deutschland

In Deutschland Ländersache. Im Jahre 2015 verstarben in der Bundesrepublik Deutschland insgesamt 925.200 Menschen mit einem durchschnittlichen Alter von 78,9 Jahren. Demgegenüber stehen die nach dem öffentlichen Bestattungsrecht der Bundesländer verpflichteten Angehörigen, welche die Bestattung organisieren müssen. Zu diesen Rechten und Pflichten finden immer wieder Gerichtsverfahren statt. Eine Erklärung findet anhand des Bestattungsgesetzes und der Bestattungsverordnung Baden-Württemberg statt. Rechtsquellen In den Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland besteht nach den Bestattungsgesetzen der jeweiligen Länder eine Bestattungspflicht sowohl für Leichen als auch Aschen….

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Werben auf dem Friedhof – Bizarrer Rechtsstreit!

Werben auf dem Friedhof – Bizarrer Rechtsstreit!

Auch für Bestatter gilt das UWG Viele Bestatter werben auf dem Friedhof. Sei es durch mit dem Unternehmensnamen aufgedruckten Kondolenzlisten, dem Aufstellen von Ständern bis hin zur Verteilung von Kerzen auf dem Friedhof. Heutzutage gibt es eine vielzahl an Möglichkeiten. Manchmal geschieht diese Werbung jedoch auch unterschwellig oder wird sogar unbeabsichtigt durchgeführt. Beispielsweise durch das tragen eines Hemdes, auf dessen Kragen der Unternehmensname eingraviert ist. Auch dies stellt eine unerlaubte Werbung nach UWG dar! Dies hatte nun ein Bestatter aus…

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Prozess in Schwäbisch-Hall, nächste Instanz Landgericht

Prozess in Schwäbisch-Hall, nächste Instanz Landgericht

Bestatter geht in Berufung! Der Prozess um die Betrugsvorwürfe von insgesamt 38 bestätigten Fällen gegenüber einem Bestatter aus Schwäbisch-Hall geht in die nächste Instanz. Was war geschehen? Die Staatsanwaltschaft forderte zum Ende des Verfahrens eine Haftstrafe von drei Jahren und 8 Monaten, zusätzlich ein Berufsverbot von 5 Jahren. Die Verteidigung forderte einen Freispruch Ihres Mandaten. Der zuständige Richter fällte letztlich eine Haftstrafe von 3 Jahren und 2 Monaten, ein Berufsverbot wurde nicht auferlegt. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung haben Rechtsmittel eingelegt. So ist…

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